Rechtsprechung
| LAG Nürnberg, 02.06.2010 - 4 Ta 131/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,23537) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Prozesskostenhilfe - Zulässigkeit des Rechtswegs zum Arbeitsgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fehlerhafte Abweisung des Prozesskostenhilfeantrags wegen Rechtswegunzuständigkeit
- Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern
§§ 114, 127 ZPO, 48 ArbGG, 17a GVG
Prozesskostenhilfe - Aufhebung - unzuständiges Gericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Fehlerhafte Abweisung des Prozesskostenhilfeantrags wegen Rechtswegunzuständigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Weiden/Oberpfalz, 23.04.2009 - 5 Ca 234/09
- ArbG Weiden/Oberpfalz, 24.08.2009 - 5 Ca 234/09
- LAG Nürnberg, 28.04.2010 - 4 Sa 566/09
- LAG Nürnberg, 02.06.2010 - 4 Ta 131/09
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- LAG Berlin, 19.03.2004 - 17 Ta 541/04
nicht eröffneter Rechtsweg - mangelnde Erfolgsaussicht
Auszug aus LAG Nürnberg, 02.06.2010 - 4 Ta 131/09
Das für die Sachentscheidung nicht berufene Arbeitsgericht war nicht befugt, wegen des festgestellten nicht eröffneten Rechtswegs vorab die beantragte Prozesskostenhilfe zu versagen (vgl. LAG Berlin vom 19.03.2004 - 17 Ta 541/04 - ARST 2004, 261). - LAG Nürnberg, 28.04.2010 - 4 Sa 566/09
Berufung gegen klageabweisendes Endurteil
Auszug aus LAG Nürnberg, 02.06.2010 - 4 Ta 131/09
Aufgrund des Beschlusses des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 28.04.2010 (Az.: 4 Sa 566/09) steht bindend fest, dass für die vorliegende Zahlungsklage der Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen nicht eröffnet und der Rechtsstreit an das zuständige Amtsgericht Schwandorf zu verweisen war. - LAG Köln, 22.06.2009 - 5 Sa 234/09
Entgeltsicherung beim Übergang auf das Entgeltrahmenabkommen der Metall- und …
Auszug aus LAG Nürnberg, 02.06.2010 - 4 Ta 131/09
Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Weiden vom 23.04.2009, Az.: 5 Sa 234/09, aufgehoben.
- LAG Hamm, 25.04.2018 - 5 Ta 101/18
Kreditaufnahme während des Überprüfungszeitraums
Vielmehr muss im Einzelfall geprüft werden, ob die fragliche Kreditaufnahme angemessen erscheint, und ob sich eine Person, die nicht dem Überprüfungsverfahren nach § 120 a Abs. 1 ZPO unterliegt, in einer vergleichbaren Situation zu der Kreditaufnahme entschlossen hätte (LAG Hamm, Beschluss vom 04.09.2015, 5 Ta 441/15, n.v.; vom 30.12.2013, 5 Ta 585/13, n.v.; LAG Hamm, Beschluss vom 30.04.2012, 4 Ta 662/11, juris; LAG Hamm, Beschluss vom 16.02.2010 - 4 Ta 131/09 - n. v.). - OLG Stuttgart, 08.04.2011 - 10 W 2/11
Rechtsweg: Rechtswegentscheidung bei Anhängigkeit der Hauptsache vor einer …
Ob § 17a GVG im Prozesskostenhilfeverfahren - entsprechend - anwendbar ist, ist streitig (ablehnend: OLG München, Beschluss vom 26.11.2010, AZ. 1 W 2523/10, zitiert nach juris; OLG Karlsruhe, MDR 2007, 1390; befürwortend: OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 30.12.2009, AZ 3 O 133/09, zitiert nach juris; ähnlich LAG Nürnberg, Beschluss vom 2.6.2010, AZ. 4 TA 131/09 (Vorabentscheidung über den Gerichtsweg);… vgl. auch Zöller-Lückemann, ZPO 28. Aufl., vor §§ 17 bis 17b GVG RN 12 m.w.N.). - LAG Hamm, 30.04.2012 - 4 Ta 662/11
Überprüfung des Fortbestehens der Prozesskostenhilfe-Voraussetzungen; Ausrichtung …
Vielmehr muss im Einzelfall geprüft werden, ob die fragliche Kreditaufnahme angemessen erscheint, und ob sich eine Person, die nicht dem Überprüfungsverfahren nach § 120 Abs. 4 unterliegt, in einer vergleichbaren Situation zu der Kreditaufnahme entschlossen hätte (LAG Hamm, Beschluss vom 16.02.2010 - 4 Ta 131/09 - n. v.). - LAG Berlin-Brandenburg, 04.01.2021 - 10 Ta 1659/20
Prozesskostenhilfe - berücksichtigungsfähige Raten - Überprüfung nach § 120a ZPO
Vielmehr muss im Einzelfall geprüft werden, ob die fragliche Kreditaufnahme angemessen erscheint, und ob sich eine Person, die nicht dem Überprüfungsverfahren nach § 120 a Abs. 1 ZPO unterliegt, in einer vergleichbaren Situation zu der Kreditaufnahme entschlossen hätte (LAG Hamm, Beschluss vom 04.09.2015, 5 Ta 441/15, n.v.; vom 30.12.2013, 5 Ta 585/13, n.v.; LAG Hamm, Beschluss vom 30.04.2012, 4 Ta 662/11, juris; LAG Hamm, Beschluss vom 16.02.2010 - 4 Ta 131/09 - n. v.).